Ein Anwalt für geistiges Eigentum schützt die immateriellen Vermögenswerte von Personen und Unternehmen in Mexiko: Er registriert Marken und Patente beim IMPI, verwaltet Urheberrechte beim INDAUTOR und verteidigt diese Rechte gegen Verletzungen. Bei KNR Abogados decken wir den gesamten Zyklus ab: Registrierung, Überwachung, Lizenzierung und Prozessführung im gewerblichen Rechtsschutz.
Was ist geistiges Eigentum und wie wird es in Mexiko geschützt?
In Mexiko umfasst das geistige Eigentum zwei große Bereiche. Der gewerbliche Rechtsschutz — Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Geschäftsgeheimnisse — richtet sich nach dem Bundesgesetz zum Schutz des gewerblichen Eigentums (LFPPI, in Kraft seit November 2020) und wird vom Mexikanischen Institut für Gewerbliches Eigentum (IMPI) verwaltet. Das Urheberrecht — literarische, künstlerische, musikalische und audiovisuelle Werke sowie Software — richtet sich nach dem Bundesurheberrechtsgesetz und wird vom INDAUTOR betreut. Zusammen bilden beide Bereiche die Rechte des geistigen Eigentums.
Die Registrierung: Wer zuerst anmeldet, hat das Recht
Das mexikanische Markensystem beruht auf dem Prioritätsprinzip (first to file): Mit wenigen Ausnahmen gehören die Rechte demjenigen, der die Anmeldung zuerst beim IMPI einreicht — nicht demjenigen, der das Zeichen zuerst benutzt hat. Deshalb ist die rechtzeitige Registrierung von Marken und Handelsnamen die rentabelste präventive Investition für jedes Unternehmen. Eine Markenregistrierung schützt zehn Jahre (verlängerbar); ein Patent zwanzig Jahre ab Anmeldung.
Internationaler Schutz
Von Mexiko aus lässt sich der Schutz über das Madrider Protokoll (Marken) und den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) auf das Ausland ausdehnen, ergänzt durch die verschärften Pflichten aus Kapitel 20 des USMCA. Wir entwickeln Portfoliostrategien, die die Märkte priorisieren, in denen Ihr Unternehmen tätig ist oder produzieren wird — gestützt auf unser Netz spezialisierter Korrespondenzkanzleien.
Dieser Inhalt dient der Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Jeder Fall erfordert eine individuelle Prüfung.
Markenanmeldung beim IMPI
Recherche nach älteren Rechten, Einreichung und Verfolgung der Anmeldung, Beantwortung von Bescheiden, Erhalt der Urkunde sowie Verlängerungen und Benutzungserklärungen.
Patente und Geschmacksmuster
Schutz von Erfindungen, Gebrauchsmustern und Designs: Patentierbarkeitsanalyse, Anspruchsformulierung und Verfahren bis zur Erteilung.
Urheberrecht
Registrierung von Werken beim INDAUTOR, Titelschutzrechte, Übertragungs- und Lizenzverträge sowie Schutz von Software und digitalen Inhalten.
IP-Prozessführung
Verletzungs-, Nichtigkeits- und Verfallsverfahren vor dem IMPI und den Bundesgerichten, einschließlich der Verteidigung gegen Produktpiraterie.
Verwaltung von Markenportfolios
Überwachung neuer Anmeldungen, Verlängerungskalender und nationale wie internationale Schutzstrategie über das Madrider Protokoll.
Lizenzierung und Technologietransfer
Franchising, Nutzungslizenzen, Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs) und Rechtsübertragungen, bei Bedarf behördlich eingetragen.
Resolvemos tus dudas
Wie melde ich eine Marke in Mexiko an und wie lange dauert es?
Die Anmeldung erfolgt beim IMPI, online oder schriftlich. Ohne Beanstandungen oder Widersprüche wird das Verfahren in der Regel in vier bis sechs Monaten abgeschlossen. Der Schutz gilt zehn Jahre ab Anmeldetag und ist unbegrenzt verlängerbar. Vor der Anmeldung empfiehlt sich eine Recherche nach kollidierenden Registrierungen.
Worin unterscheiden sich gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht?
Der gewerbliche Rechtsschutz schützt Zeichen und Schöpfungen mit kommerzieller oder technischer Anwendung — Marken, Patente, Designs, Geschäftsgeheimnisse — und läuft über das IMPI. Das Urheberrecht schützt kreative Werke — Texte, Musik, Software, audiovisuelle Werke — und entsteht mit der Schöpfung selbst; das INDAUTOR registriert sie. „Geistiges Eigentum" ist der Oberbegriff für beide.
Was kann ich tun, wenn jemand meine Marke unbefugt benutzt?
Beim IMPI kann ein Verletzungsverfahren eingeleitet werden, das einstweilige Maßnahmen wie die Beschlagnahme von Ware oder die Schließung des Geschäfts umfassen kann. Nach Feststellung der Verletzung erlaubt das LFPPI einen Schadensersatz von mindestens 40 % des Verkaufspreises der verletzenden Produkte oder Dienstleistungen.
Kann ich meine mexikanische Marke im Ausland schützen?
Ja. Über das Madrider Protokoll kann auf Grundlage der mexikanischen Anmeldung oder Registrierung eine einzige internationale Anmeldung eingereicht werden, die Dutzende Länder benennt. Für Patente gibt es den PCT-Weg. Die richtige Strategie hängt von den Märkten ab, in denen das Unternehmen tätig ist oder tätig werden will.
Muss das Urheberrecht registriert werden, um zu bestehen?
Nein: Der Schutz entsteht, sobald das Werk auf einem materiellen Träger fixiert ist. Die Registrierung beim INDAUTOR begründet jedoch eine Inhaberschaftsvermutung, die jede Verteidigung oder Verhandlung erheblich erleichtert — für kommerziell wertvolle Werke stets empfehlenswert.
Vorausdenken. Schützen. Wachsen.
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